Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Wavess UG, Singerstr. 33, 10243 Berlin (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich IT-Beratung, Softwareentwicklung, Datenanalyse und Marketing-Technologie.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

§ 3 Leistungen

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu Anpassungen von Terminen und Vergütung führen.

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik und unter Beachtung anerkannter branchenüblicher Standards. Sofern nicht anders vereinbart, schuldet der Auftragnehmer keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

Bei agiler Projektmethodik werden Leistungen in Iterationen erbracht. Der Auftraggeber prüft die Ergebnisse jeder Iteration und gibt innerhalb von fünf Werktagen Feedback. Erfolgt kein Feedback, gelten die Ergebnisse als abgenommen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Daten, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers und können zu Terminverschiebungen und Mehrkosten führen.

Der Auftraggeber ist für die Rechtmäßigkeit der bereitgestellten Daten verantwortlich und stellt sicher, dass die Übermittlung personenbezogener Daten an den Auftragnehmer im Einklang mit der DSGVO steht.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht individuell andere Zahlungsbedingungen vereinbart wurden. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

Bei Festpreisprojekten kann der Auftragnehmer angemessene Abschlagszahlungen vereinbaren, die an definierten Meilensteinen fällig werden. Bei Time-and-Material-Projekten erfolgt die Abrechnung monatlich nach tatsächlichem Aufwand.

§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Alle im Rahmen des Auftrags erstellten Werke (Software, Dokumentation, Konzepte) unterliegen dem Urheberrecht. Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den vertraglich vereinbarten Ergebnissen ein.

Vor vollständiger Bezahlung verbleiben sämtliche Rechte beim Auftragnehmer. Wiederverwendbare Komponenten, Frameworks und Know-how des Auftragnehmers, die im Rahmen des Projekts eingesetzt werden, verbleiben im Eigentum des Auftragnehmers.

§ 7 Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme frei von wesentlichen Mängeln sind und den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Abnahme.

Mängel sind vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer ist zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 8 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers beruhen, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung ist in diesem Fall auf die Höhe der Auftragssumme begrenzt.

Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.

§ 9 Vertraulichkeit

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

§ 10 Datenschutz

Sofern der Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO ab. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der erteilten Weisungen.

§ 11 Kündigung

Bei Dauerschutz- und Wartungsverträgen kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht individuell andere Fristen vereinbart wurden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bereits erbrachte Leistungen sind bei vorzeitiger Beendigung des Vertragsverhältnisses zu vergüten.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.